Der Landtagsabgeordnete für Moers und Neukirchen, Ibrahim Yetim, freut sich über den Beschluss des Landtags, das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) grundlegend zu reformieren. „Jedes Kind hat ein Recht auf beste Rahmenbedingungen in Kindergärten und Kitas. Alle wissenschaftlichen Studien belegen, wie wichtig frühkindliche Bildung für die spätere Entwicklung der Menschen ist.
Leider hat es die schwarz-gelbe Vorgängerregierung versäumt, vernünftige Rahmenbedingungen für unsere Kinder zu schaffen. Das werden wir nun durch eine Reform des KiBiz ändern“ erklärt der Sozialdemokrat. Noch in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause wurde die Revision des KiBiz beschlossen. Das nun von Ute Schäfer geführte Familienministerium wird nun bis zum kommenden Jahr gemeinsam mit Eltern, Beschäftigten, Kommunen, Trägern und Verbänden deutliche Verbesserungen bei Betreuung, Finanzierung, Sprachförderung, Öffnungszeiten und Angebotsstruktur herbeiführen.
„Besonders wichtig ist mir dabei eine Überarbeitung der Kindergartengebühren“ erklärt Ibrahim Yetim. „Gerade Kinder aus ärmeren Elternhäusern muss es möglich sein, an einer hervorragenden frühkindlichen Bildung teilzuhaben. Deswegen müssen wir schnellstmöglich landesweit sozialverträgliche Lösungen schaffen.
Wir haben am vergangenen Freitag – übrigens einstimmig – beschlossen, dass landesweite Höchstgrenzen für Elternbeiträge eingeführt werden und Kommunen, die in eigener Finanzverantwortung auf Elternbeiträge verzichten, gestärkt werden. Mittelfristig wollen wir die Kindergartenbeiträge ganz abschaffen.“
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