Gutes Zeugnis bei der Prüfung für Xantens Stadtverwaltung

Xanten. In der letzten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses präsentierten Vertreter der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) die Ergebnisse der Prüfung der Stadt Xanten in verschiedenen Aufgabenbereichen. Insgesamt stellten die Prüfer Verwaltung und DBX ein durchweg gutes „Zeugnis“ aus. Von insgesamt fünf mit dem sogenannten „Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit“ (KiWi) von der GPA bewerteten Aufgabenbereichen erhielt Xanten zweimal die „Bestnote“ und einmal den zweitbesten Wert. So beurteilt die unabhängige Prüfungseinrichtung des Landes zum Beispiel die Haushaltssituation der Stadt Xanten ausdrücklich positiv und hat nach eigenen Worten eine bei vergleichsweise schwacher Ertragskraft überraschend solide Haushaltslage vorgefunden. Dies sei umso bemerkenswerter vor dem Hintergrund, dass Xanten landesweit nur über minimale allgemeine Deckungsmittel aus Steuern und Landeszuweisungen verfügt. Die Eigenkapitalquote Xantens ist höher als bei 75 % der bisherigen Vergleichskommunen und auch das Niveau der Gesamtverbindlichkeiten erfreulicherweise deutlich unterdurchschnittlich.

In diesem Zusammenhang warnt die GPA die Stadt Xanten eindringlich davor, die derzeit in der Diskussion befindlichen Beitragssätze für Straßenausbaumaßnahmen abzusenken. Vielmehr empfahl der Finanzprüfer, die Beitragssatzung unverändert zu lassen, da sie aus vielerlei Hinsicht gut und vorbildlich sei. Ausdrücklich wurde betont, dass mit den derzeitigen Beitragssätzen eine gerechte Verteilung zwischen Anliegern und Allgemeininteressen bei der Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen stattfindet. Gerade angesichts der schwachen Selbstfinanzierungs- und Steuerkraft sei es für eine Kommune wie Xanten das völlig falsche Signal, in dieser Situation die Beiträge zu senken und so die Selbstfinanzierung von Investitionsmaßnahmen noch mehr zu schwächen.

Neben dem Finanzbereich bescheinigten die Prüfer den Bereichen "Schulen" sowie "Sicherheit und Ordnung" ebenfalls, dort die Hausaufgaben bestens erledigt zu haben. Insbesondere im Bereich Sicherheit und Ordnung wurden nahezu alle Kennzahlen-Benchmarks nicht nur erreicht, sondern teilweise deutlich übertroffen. Auch im Bereich Schulen bezeichneten die Prüfer die in diesem Jahr getroffenen schulorganisatorischen Entscheidungen mit Schließung der Grundschulen in Vynen und Birten als zwingend und absolut richtig. Die Schullandschaft sei nun im Grundschul- wie im weiterführenden Bereich sehr gut aufgestellt. Insbesondere wurde betont, dass die drei verbliebenen Grundschulstandorte auf jeden Fall angesichts der Entwicklung der Schülerzahlen erforderlich bleiben.

Handlungsbedarfe und Verbesserungspotentiale sah die GPA insbesondere im Bereich der Grünflächenunterhaltung, hier insbesondere was die Datengrundlage sowie die Organisation und Steuerung angeht. Auch im Bereich der Personalentwicklung mahnten die Prüfer ein langfristiges Personalentwicklungskonzept an, um den altersbedingt abzusehenden Verlust von zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere auch in der Führungsebene der Verwaltung auszugleichen.

Diese Handlungsfelder mit Verbesserungspotentialen habe man nunmehr auch erkannt, bestätigte Bürgermeister Thomas Görtz. Er zeigte sich den GPA-Vorschlägen gegenüber aufgeschlossen und freute sich insgesamt über die Bestätigung der sehr guten Arbeit in Verwaltung und DBX, verbunden mit einem Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ohne das sehr gute, konstruktive und faire Zusammenarbeiten gerade in einer, wie nun wiederum durch die GPA bestätigt, sehr schlanken Verwaltung, wären solch sehr guten Ergebnisse nicht möglich, resümiert Xantens Verwaltungschef. Er werde jedoch auch ein wachsames Auge auf die Belastungsgrenzen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben, denn die Möglichkeiten einer weiteren Personalreduzierung seien mittlerweile deutlich ausgereizt und er sehe sich hier als Vorgesetzter in der Fürsorgepflicht und Verantwortung, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angemessene Arbeitsbedingungen zu wahren.