Gabriel: FDP macht Politik gegen die Menschen

Gabriel: FDP macht Politik gegen die Menschen

Nichts Neues von Guido Westerwelle. Er hat sich inhaltlich nicht von seiner spätrömischen Dekadenz verabschiedet. Seine geistig-politische Wende bedeutet im Klartext: Steuergeschenke an Hoteliers, Lobby-Politik für die Atomindustrie, Zerschlagung der gesetzlichen Krankenversicherung.
Die FDP will, dass der Staat auf 16 Milliarden Euro pro Jahr verzichtet. Das bedeutet…

Klares Bekenntnis zum Einsatz in Afghanistan

Die Bundesregierung hält unverändert an dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan fest. Dies unterstrich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag. Zweifel am Bundestag-Mandat wies sie zurück. Zugleich warnte sie davor, das Leid, das der Einsatz mit sich bringt, zu verharmlosen.…

Podiumsdiskussion: Ausstieg aus dem solidarischen Gesundheitswesen?

Podiumsdiskussion: Ausstieg aus dem solidarischen  Gesundheitswesen?„Sozialdemokratische Gegenentwürfe für ein gerechtes Gesundheitssystem“
Krankheit ist ein Lebensrisiko, das niemand alleine schultern kann. Deshalb stehen in der deutschen Gesetzlichen Krankenversicherung Starke für Schwache ein, Junge für Alte und Gesunde für Kranke. Die solidarische Versicherung, die von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemeinsam finanziert wird, hat sich bewährt und ist grundlegend für unseren Sozialstaat.…

Kreis Klever SPD-Senioren und Norbert Killewald gegen Armut im Alter

Kreis Klever SPD-Senioren und Norbert Killewald gegen Armut im AlterIm Klever Kolpinghaus diskutierten jetzt Vertreter der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Kreis Kleve mit dem SPD-Landtagsabgeordneten und sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Killewald, über das Thema „Armut im Alter“.
Der Vorsitzende der Klever SPD-Senioren und stellvertretende Kreisvorsitzende der AG 60plus, Heinz Boskamp, dankte Norbert Killewald für dessen Bereitschaft die SPD-Senioren mit seinem Expertenwissen zum Thema „Altersarmut“ zu unterstützen.…

Van de Löcht neuer Vorsitzender der SPD Kalkar

Kalkar In Zukunft wird Marco van de Löcht den SPD – Ortsverein Kalkar führen. Das entschieden die Mitglieder auf der jetzigen Jahreshauptversammlung.
Van de Löcht kündigte an, die SPD Kalkar wieder zu einem aktiveren Verband umzuformen. „Unsere Aufmerksamkeit galt und gilt seit dem letzten Jahr drei großen Wahlkämpfen. Wir werden bis zur Landtagswahl am 9. Mai kräftig für unsere Partei werben und uns danach wieder verstärkt der Mitgliederwerbung und der Aktivitäten für unsere Mitglieder widmen.“…