Weezer SPD hat Haushalt 2010 abgelehnt

Weezer SPD hat Haushalt 2010 abgelehnt„Die weltweite Finanzkrise hat auch die Gemeinde Weeze in voller Härte erfasst und der Bürgermeister hat die miserable Haushaltssituation vor der Kommunalwahl offensichtlich bewusst verschwiegen“, so vermutet André de Jonge, Pressesprecher der SPD Fraktion.
Besonders die wegbrechenden Steuereinnahmen von über 1 Mio. € im letzten Jahr hätten von Ihm als Alarmsignal gewertet…

SPD lenkt von eigener Unfähigkeit ab

"Sigmar Gabriel macht sich mit seinen Äußerungen immer unglaubwürdiger. Einerseits verteufelt er die Steuerentlastungspläne der christlich-liberalen Koalition gerade für die unteren und mittleren Einkommensschichten", erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Volker  Wissing zur Forderung von Sigmar Gabriel. Für Steuerentlastungen sei kein Geld da. Auf der anderen Seite fordert er selbst Entlastungen für Mittelständler. Das ist widersprüchlich und ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver.…

Gute Politik muss über den Tag hinaus denken

Den traditionellen Neujahrsempfang der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Kreis Kleve gibt es nicht mehr. Er wurde ersetzt durch eine Jahresauftaktveranstaltung.
„Der Grund für die Änderung ist simpel: Die unsichere Witterungslage im Januar, die vor allem Ältere Menschen davon abhält bei Schnee und Eis durch den Kreis Kleve zu fahren. Das Konzept hat sich aber nicht verändert“, so der Vorsitzende der SPD-Senioren im Kreis Kleve, Peter Danzer, aus Straelen.…

Kopfnuss für die Kopfpauschale

Kopfnuss für die KopfpauschaleGegen die Pläne der CDU/FDP- Bundesregierung eine Kopfpauschale im Gesundheitssystem einzuführen machte die Klever SPD am Wochenende mobil. Die Klever Sozialdemokraten informierten in Fußgängerzone zur besten Einkaufszeit die Klever Bürgerinnen und Bürger. „Kopfnuss für die Kopfpauschale“ war das Motto des Infostandes der Klever SPD.…

Walter Loosen neuer Vorsitzender der Klever SPD

Walter Loosen neuer Vorsitzender der Klever SPDDer SPD Ortsverein Kleve wählte am 25 März 2010 einen neuen Vorstand. Zur Jahreshauptversammlung im Kolpinghaus Kleve waren vergangenen Donnerstag die Genossinnen und Genossen aufgerufen die Führungsämter der Sozialdemokraten zu besetzen.
Nachdem Michael Kumbrink als scheidender Vorsitzender seinen Geschäftsbericht vorgetragen hatte war es Josef Gietemann als Versammlungsleiter, der Kumbrink für seine jahrelange Arbeit als Vorsitzender des SPD Ortsvereins Kleve dankte.…