SPD muss vor der eigenen Türe kehren

Die Forderung nach einer generellen Abschaffung des Numerus Clausus in allen Studiendisziplinen ist nichts als billiger Klamauk und ein unzulässiger Eingriff in die Autonomie der Hochschulen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin Neumann.

Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt dies entschieden ab. Frau Burchardts Äußerungen zeigen, sie hat…

Die Bundeswehr kann nicht Hals über Kopf aus Afghanistan abziehen

Die Bundeswehr kann nicht Hals über Kopf aus Afghanistan abziehen

Afghanistan, ein immer noch und immer wieder brennendes Thema in Berlin.
FDP-Vorsitzender und Aussenminister Dr. Guido Westerwelle gab hierzu ein Interview, das er mit der BILD führte. Andreas Thewalt und Jan Schäfer waren die Fragesteller. Lesen Sie hier, wie es in Afghanistan laut Westerwelle weitergehen soll.…

Weezer SPD hat Haushalt 2010 abgelehnt

Weezer SPD hat Haushalt 2010 abgelehnt„Die weltweite Finanzkrise hat auch die Gemeinde Weeze in voller Härte erfasst und der Bürgermeister hat die miserable Haushaltssituation vor der Kommunalwahl offensichtlich bewusst verschwiegen“, so vermutet André de Jonge, Pressesprecher der SPD Fraktion.
Besonders die wegbrechenden Steuereinnahmen von über 1 Mio. € im letzten Jahr hätten von Ihm als Alarmsignal gewertet werden müssen. Auch für 2010 ist mit weiter wegbrechenden Einnahmen zu rechnen. Dagegen steht eine geplante Neuverschuldung von 6,2 auf 14 Mio. €. Wie knapp der Haushalt kalkuliert war, zeige sich durch etwa 500T€ Verlust in einer Beteiligungsgesellschaft, die den geplanten CDU-Haushalt sprengten.…

SPD lenkt von eigener Unfähigkeit ab

"Sigmar Gabriel macht sich mit seinen Äußerungen immer unglaubwürdiger. Einerseits verteufelt er die Steuerentlastungspläne der christlich-liberalen Koalition gerade für die unteren und mittleren Einkommensschichten", erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Volker  Wissing zur Forderung von Sigmar Gabriel. Für Steuerentlastungen sei kein Geld da. Auf der anderen Seite fordert er selbst Entlastungen für Mittelständler. Das ist widersprüchlich und ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver.…

Gute Politik muss über den Tag hinaus denken

Den traditionellen Neujahrsempfang der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Kreis Kleve gibt es nicht mehr. Er wurde ersetzt durch eine Jahresauftaktveranstaltung.
„Der Grund für die Änderung ist simpel: Die unsichere Witterungslage im Januar, die vor allem Ältere Menschen davon abhält bei Schnee und Eis durch den Kreis Kleve zu fahren. Das Konzept hat sich aber nicht verändert“, so der Vorsitzende der SPD-Senioren im Kreis Kleve, Peter Danzer, aus Straelen.…