„Schwarz-Gelb macht Deutschland zur Bananenrepublik“

„Schwarz-Gelb macht Deutschland zur Bananenrepublik“

„Es ist gut, dass das EU-Parlament voraussichtlich nicht gegen das Steinkohlefinanzierungsgesetz vorgehen wird. Somit dürfte die Finanzierung des Steinkohlebergbaus bis 2018 gesichert sein. Umso schlimmer ist es aber, was die Bundesregierung derzeit beim Thema Steinkohle unternimmt: Sie will die Revisionsklausel aus dem Gesetz herausnehmen. Das ist absolut unredlich!“…

Braucht der Niederrhein Gemeinschaftsschulen?

Braucht der Niederrhein Gemeinschaftsschulen?Konzepte wie die Gemeinschaftsschule, längeres gemeinsames Lernen, aber auch die drohende Schließung von Grund- und Hauptschulen und die vielfach befürchtete Abschaffung der Gymnasien erhitzen die Gemüter. Deshalb laden die GRÜNEN aus den wir-4-Städten am 06.12.2010 um 18.30 Uhr zu einer abwechslungsreichen Veranstaltung zum Thema Schulpolitik im Jugendkulturzentrum Bollwerk 107 am Bahnhof in Moers ein.…

Für Issum: Nur die Gemeinschaftsschule

Für Issum: Nur die GemeinschaftsschuleKreis Kleve – Issum Schon wieder steht in einer Kommune des Kreises Kleve die einzige weiterführende Schule langfristig vor dem aus, wenn nicht schnell gehandelt wird. „Wir Jusos im Kreis Kleve möchten die Gemeinschaftsschule in der derzeitigen Diskussion favorisiert wissen. Dazu gibt es verschiedene wichtige Gründe.“, meint Juso Vorstandsmitglied Bastian Demant.…

Lässt die Feuerwehr Gebäude mit Photovoltaikanlagen kontrolliert abbrennen?

„Lässt die Feuerwehr Gebäude mit Photovoltaikanlagen kontrolliert abbrennen?“, diese Frage richtet der FDP-Fraktionsvorsitzende Heinz Dams an die Kreisverwaltung Wesel. Hintergrund dieser Frage ist, dass die inzwischen weit verbreiteten Photovoltaikanlagen Gleichspannungen von bis zu 1.000 Volt erzeugen und diese Spannungen auf der Anlagenseite nicht abgeschaltet werden können. …

Wortbruch der Bundesregierung bei der Betuwe-Linie?

Erklärung von Frau Dr. Barbara Hendricks MdB zu den erschreckenden Äußerungen der Bundesregierung zur Betuwe-Linie
Nach den Zahlen des aktuellen „Bedarfsplans für Straßen und Schienenwege“, der am gestrigen Donnerstag dem Verkehrsausschuss des Bundestages vorgelegt wurde, misst die schwarz-gelbe Bundesregierung der Betuwe-Linie nur noch eine sehr untergeordnete Bedeutung bei. Der geplante Ausbau der Strecke könnte sich somit um Jahre verzögern.…