Steuer-Mehreinnahmen lösen Finanzprobleme nicht

Die optimistischen Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzung zur Entwicklung der Steuereinnahmen bis 2012 bedeuten einen Hoffnungsschimmer für die stark verschuldeten Kommunen in NRW. Darauf hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, heute in Düsseldorf hingewiesen.
Aber diese erfreuliche Nachricht bedeute noch lange…

Komplettumzug der Regierung nach Berlin jetzt einleiten

Der Bund der Steuerzahler begrüßt die Vorschläge der Weise-Kommission zur Reform von Bundeswehr und Verteidigungsressort als hervorragende Grundlage, um Strukturen und Personal im Verteidigungsbereich effizienter auszurichten.
Reiner Holznagel, Vizepräsident des Bundes der Steuerzahler: „Die überholten Strukturen der Bundeswehr sind ein kostenträchtiges Ärgernis für die Steuerzahler.…

Masterplan Bergwerk West: Auftakt für intensive Analysen und erste Nachfolgekonzeptionen

Kamp-Lintfort. Die umfassenden Vorgespräche im Bau- und Wirtschaftsministerium und die eigene im Jahr 2008 auf den Weg gebrachte Projektarbeit tragen jetzt Früchte. Bürgermeister Dr. Landscheidt hat den ersten Zuwendungsbescheid für das Projekt Masterplan überreicht bekommen.
Mit 500.000 Euro werden Planungs- und Beratungsleistungen für die Revitalisierung der Zechenbrache gefördert. Den Eigenanteil von 20% tragen Stadt und RAG zu gleichen Teilen.…

„Bundesregierung diskutiert Steinkohlegesetz wie auf einem Basar!“

Am Samstag, 23.10., hatte die IGBCE-Ortsgruppe Moers-Repelen wieder ein volles Haus bei ihrer diesjährigen Jubilarehrung. Als Ehrengast war der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim in die Gaststätte „Haus Beck" eingeladen worden, um die Festrede zu halten und gemeinsam mit Walter Scholz, dem Vorsitzenden der Ortsgruppe Repelen, die Ehrung der Jubilare vorzunehmen.…

SPD-Kreisgeschäftsführer Thorsten Rupp ist Abteilungsleiter bei der NRWSPD

Der Geschäftsführer der Kreis Klever SPD, Thorsten Rupp, wechselte zum 01.11.2010 als Abteilungsleiter in die Landesgeschäftsstelle der NRWSPD in Düsseldorf. Er wird dort die Leitung der Abteilung „Parteileben“ übernehmen und sich mit seinem Team um die großen Arbeitsbereiche Mitgliederpartei und Weiterbildung, sowie um die Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise der NRWSPD kümmern.…