Dött in Bundesfachausschuß Familie, Senioren, Frauen und Jugend berufen

Marie-Luise Dött, Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, ist in den Bundesfachausschuß Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU berufen worden. „Ich war bereits in meiner ersten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag Mitglied in diesem Bundesfachausschuß und freue mich deshalb besonders auf die erneute Mitarbeit“, so Dött.

Ibrahim Yetim: „Sarrazin sollte aus der SPD austreten!“

Ibrahim Yetim: „Sarrazin sollte aus der SPD austreten!“Zu den Äußerungen des Bundesbank-Vorstandsmitgliedes und früheren Berliner Finanzsenators, Thilo Sarrazin, über die mangelnde Integrationsbereitschaft und fehlende Intelligenz von Einwanderern erklärt der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim:
„Sich kritisch auch zu unbequemen Themen zu äußern und mitunter provokativ zum Nachdenken anzuregen, ist in Ordnung. Fehler in der Integrationsarbeit, die Bildung von Parallelgesellschaften, mangelnde Sprachkenntnisse vieler Migrantinnen und Migranten und die Ab- und Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsgruppen sind zentrale Probleme unserer Gesellschaft.…

„Überhangmandate sind überflüssig“

Nach Urteil in Schleswig-Holstein Konsequenzen auch für NRW gefordert
Nach dem Urteil des schleswig-holsteinischen Verfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Landeswahlrechts im nördlichsten Bundeslandes hat die Initiative „Mehr Demokratie“ Konsequenzen auch für Nordrhein-Westfalen gefordert. „In NRW sind Überhangmandate zwar nicht verfassungswidrig, aber trotzdem überflüssig“, erklärte Landesgeschäftsführer Alexander Slonka am Montag in Köln.…

LINDNER: SPD hat nichts gelernt

"Hurra, die alte SPD ist wieder da, erklärt FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Mehr Steuern und weniger arbeiten - das ist die Quintessenz aus dem SPD-Steuerkonzept und den Entscheidungen zur Rente mit 67. Das ist wieder die Sozialdemokratie der 1980er Jahre. …

Grüne: „Kürzungen der Bundesregierung gefährden energetische Gebäudesanierung im Kreis Kleve“

KfW förderte 2009 die energetische Sanierung von 1808 Wohnungen im Kreis Kleve mit 35 Mio. Euro Kreditmitteln. Klammheimlich, mitten in den Sommerferien, reduziert die bundeseigene Förderbank „Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)“ ihre Programme „Energieeffizient Sanieren“ zum 01.09.2010 erheblich. So wird der Programmbereich „Einzelmaßnahmen“ – z. B. Dämmung, Heizungserneuerung, Fensteraustausch oder Lüftungseinbau – komplett gestrichen. Sondermaßnahmen wie der Austausch von Nachtspeicheröfen werden ebenfalls nicht mehr gefördert. …