Bundesversammlung in Berlin: Wolfgang Roth MdL wählt Bundespräsidenten

Bundesversammlung in Berlin:  Wolfgang Roth MdL wählt BundespräsidentenDüsseldorf/Kamp-Lintfort. Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Roth ist vom Landtag in Düsseldorf in die Bundesversammlung nach Berlin gelost worden. Dort wird am 30.06. ein neuer Bundespräsident gewählt, da der bisherige Präsident Horst Köhler überraschend sein Amt aufgegeben hatte.
„Es ist für mich eine große Ehre und Anerkennung als „frisch“ gewählter…

Bundesregierung betreibt Klassenkampf von oben

Die Bundesregierung betreibt Klassenkampf von oben. Banker und Spekulanten haben sich verzockt. Bluten müssen Arbeitnehmer, Arbeitslose und Familien mit Kindern. Sie werden massiv belastet, Vermögende und Zocker kommen ungeschoren davon, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Ottmar Schreiner.…

Herr Wulff oder Herr Gauck - es darf nur einer werden

Ein Amt ist immer Besitzstand und der wird gewahrt - Beide Bewerber um das Staatsamt, des Bundespräsidenten, sind politische Kandidaten und beide kommen aus fast dem selben politischen Lager. Beide sind konservativ und bürgerlich. Offensichtlich hat Herr Gauck im Volke die große Sympathie, wobei Herr Wulff nur ein freundlicher und netter Mensch ist.

Konservativ kommt aus dem lateinischen Konservativismus und bedeutet im Politischen:
Grundhaltung, die aus dem Streben nach Dauer und Sicherheit erwächst und insofern um die Bewahrung der gegebenen politischen und sozialen Verhältnisse bemüht ist.…

FDP stellt sich hinter Guttenberg

Berlin. Gegen die Ankündigung des CSU-Parteivorsitzenden Horst Seehofer, Verteidigungsminister zu Guttenberg wegen seiner Einsparvorschläge zur Rede zu stellen, wendet sich scharf die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff.
Wenn Herr Seehofer behauptet, die CSU sei die Partei der Bundeswehr, dann ist er wieder einmal auf dem falschen Dampfer.…

Köhlers Nachfolger soll Christian Wulff werden

Jetzt ist es offiziell: Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden. Kanzlerin Merkel, Außenminister Westerwelle und CSU-Chef Seehofer stellten ihren Kandidaten am Abend der Öffentlichkeit vor. Er wolle alles tun, um den Zusammenhalt der Bevölkerung zu stärken, versprach Wulff.…